User:Zottmann-QuadrillenschuleDe/p/BGE

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BGEBedingungsloses Grundeinkommen - Testlauf
Issue Law nL
District Unbounded test district
Summary In dieser Abstimmung kann jeder seinen Vorschlag zur Realisierung des Grundeinkommens einbringen und damit um Stimmen werben. Gleichzeitig kann man fuer jeden beliebigen anderen Vorschlag stimmen und mit dessen Verfasser ueber Aenderungen verhandeln. In so einer Verhandlung hat man i.d.R. umso mehr Einfluss, je mehr eigene Stimmen man hat.
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Position BGE über ein Bürgerkonto.
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Ich versuche hier die Position von Andi Zottmann darzustellen, bin mir aber nicht sicher. Sollte ich mich irren, bitte verbessert mich! --ThomasvonderElbe GmxDe 07:59, 24 October 2009 (EDT)

Idee (1. Ansatz):

  1. Jeder Bürger bekommt ein Bürger-Girokonto (geführt z.B. von der Hausbank).
  2. Jeder Bürger kann monatlich den Betrag seines Grundeinkommens abheben. Dispo ohne Limit.
  3. Positive Beträge können jederzeit und in vollem Umfang abgehoben werden.
  4. Jeder Bürger kann Geld auf sein Bürgerkonto überweisen. Für dieses Geld braucht der Bürger keine Einkommensteuern zu zahlen.
  5. Staatl. Rente, Bafög, Kindergeld und Arbeitslosenversicherung werden abgeschafft.

Vorteile:

  • Einfach. Eine ganze Reihe von Behörden können entfallen.
  • Flexibel anwendbar in allen Lebenssituationen.
  • System finanziert sich selbst (Einlagen finanzieren Ausgaben).
  • Kontrollen und Zwangsmassnahmen entfallen.
  • Hohe Transparenz.

Details:

  • Erbrecht: Positiver Kontostand wird auf Bürgerkonto der Erben übertragen.
  • Erbrecht: Erben von anderem Vermögen, Immobilien u.dgl. erst möglich ab einem Bürger-Kontostand von 0€ (soll durch Erbe ausgeglichen werden).
  • Steuern: Auszahlungen vom Bürgerkonto unterliegen der Einkommenssteuer, Einzahlungen müssen nicht versteuert werden.

Optionen:

  • Zinsen: Warum nicht? Sowohl Zinsen auf negatives Guthaben (Anreiz, Schulden schneller abzubauen) als auch positives Guthaben (Anreiz, mehr zu sparen).
  • Veröffentlichung negativer Kontostände bei negativem Trend?

Weitere Quellen:

Netzwerk Grundeinkommen --> www.grundeinkommen.de
Netzwerkgruppe München --> www.grundeinkommen-muenchen.de
Kongress zu dem Thema in München vom 11.-13.Sep. 09 --> www.grundeinkommenskongress.de

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